EuGH und Visegrad

Vorige Woche war ich auf einem Donaudampfer in alten österreichisch-ungarischen Kernlanden unterwegs. Passau, der Kahlenberg und Wien, Bratislava/Poszony/Preßburg, Komarom, Esztergom, Visegrad, Budapest und zurück. So hießen die nicht nur historisch bedeutsamen Stationen.  Im Gegenteil, diese Örtlichkeiten und ihre Geschichte, inzwischen Teil der Visegradstaaten plus Österreich, sind seit dem europäischem Merkel-Herbst 2015 aktueller denn je: Ungarn und Österreich erzwangen Anfang 2016 das Ende einer Völkerwanderung nach Mitteleuropa, welche, in der damaligen Stärke noch immer fortdauernd, die EU hinweggefegt hätte.

Demokratien halten, solange das Prinzip freier Wahlen Grundlage bleibt, solch‘ einen unkontrollierten Massenansturm nicht aus. Die Regierungen Orban und Kern/Kurz bedachten den Zusammenhang und hielten sich folgerichtig nicht an Merkels grünumnachtete Sorglosigkeit. Sie sind vorläufig die neuen Retter Europas. Ich für meinen Teil danke den drei Herren und ihren Unterstützern.

Zurück zu meiner beschaulichen Dampferfahrt mit weitgehender, selbstauferlegter Internet- und Nachrichtenabstinenz. Nur ab und an schaute ich, um nicht gänzlich unwissend durch die Gegend zu fahren, ins iPhone. So das erste Mal wieder seit dem Ablegen in Passau am 07. September 2017 vormittags auf der Höhe von Visegrad. Ich wollte eigentlich nur etwas zu Visegrad nachlesen und sah die Schlagzeile
Ungarn und Slowakei müssen Flüchtlinge aufnehmen“ .

Zufälle gibt es, die kann es doch gar nicht geben, dachte ich!
Da schipperten wir gerade an der Festung Visegrad vorbei, in der sich 1335 die Könige Böhmens, Polens und Ungarns sowie 1990  die Regierungschefs von Polen, der Tschechoslowakei (heute Tschechien und die Slowakei) und Ungarn zu gemeinsamer Politik verabredeten, und der EuGH des Jahres 2017, so war in dem Moment zu lesen, verpflichtete Ungarn und die Slowakei zur Aufnahme von Zuwandereren, die faktisch von Deutschland eingeladen worden sind.
Mein erster Gedanke war, hoffentlich gehen die Ungarn und Slowaken nicht auf den Chauvinismus Berlins und Brüssels ein! Die in Brüssel und Berlin haben ein Rad ab und andere sollen das nicht nur akzeptieren sondern willfährig mitmachen? Gerade vor den Anblicken von Orten wie Komarom, welcher nie von den Osmanen eingenommen werden konnte, Visegrad oder dem Kahlenberg ist so ein Einknicken nicht vorstellbar.

Klar, die heutigen Zuwanderer kommen (meist) nicht bewaffnet, (meist) nicht in böswilliger Absicht, doch mittel- und langfristig werden diese (meist) muslimischen Zuwanderer die hiesigen Gesellschaften fundamental ändern, vielleicht sogar umstülpen. Das kann keine halbwegs kluge Gesellschaft zulassen wollen. Vor allem, weil die muslimisch geprägten Zuwanderer eher in religiöser Sicht steinzeit-konservativ ausgerichtet sind und eine Geburtenrate mitbringen, der die Europäer nichts entgegensetzen können.
Würde es um einen Prozess über Jahrhunderte gehen, meine Warnungen wären leiser oder blieben gänzlich aus. So aber stehen unsere Gesellschaften vor einer kurz- und mittelfristigen Herausforderung, die nur mit Sturmbildern zu assoziieren ist.

 

Wie lange ist es her, dass die aufeinanderfolgenden Generationen gesellschaftliche Veränderungen, die mitunter über Jahrhunderte, zumindest aber über Jahrzehnte abliefen, miterleben und mitgestalten konnten, die sie zu reflektieren und zu bewerten in der Lage waren? Heute nun sollen die europäischen Gesellschaften eine Sturzgeburt mit sehr ungewissem Ausgang aushalten müssen. Das können nur Narren wollen. Orban, Fico, Kern/Kurz aber sind keine Narren! Wir sollten auf diese Herren setzen.

Nach dem Brexit und nach der Wahl von Donald Trump zum US-Präsidenten (beide Ereignisse sind ohne die Bilder der Völkerwanderung aus dem Herbst 2015, die den Betrachter hilflos zurücklassen, nicht denk- und erklärbar) können es die Juncker & Co., die über keine eigenen Erfahrungen einer muslimischen Besatzung verfügen, nicht darauf ankommen lassen, die Visegrád-Staaten ziehen zu lassen. Es sind doch die Briten und es sind diese Visegrád-Staaten, die den "Regenten" in Brüssel klarmachen, wie Europa tatsächlich funktionieren kann: über die Hauptstädte mit einer gemeinsamen Dienstleistungszentrale in Brüssel.

 


Hätte der SPD-Kanzlerkandidat 2017 die Themen „EU-Sicherheit“ und „Hauptstädte statt Zentralgewalt Brüssel“ ganz oben auf die Tagesordnung gesetzt, die SPD könnte sich zwei Wochen vor den Wahlen vor Prozenten in Umfragen nicht retten!

Die meisten Deutschen leben gerne in Europa und wollen es nicht abschreiben. Aber sie wollen nach menschlichem Ermessen sicher in ihrem binnengrenzenlosen Europa leben und als sicher lebende Bürger wollen sie auch mithelfen, dass die unsicheren Regionen dieser Welt kleiner an Zahl werden. Ist das wirklich so schwer zu begreifen? Ich fasse es nicht!