2019 · 18. Juni 2019
Roick: „Wir erleben täglich Wetter, kein Klima!“ Es gibt sie also doch noch, die SPD der mit Vernunft gepaarten Verantwortung. Der Brandenburger Sozialdemokrat Wolfgang Roick führte am 14. Juni Anno Domini 2019 im Brandenburger Landtag den Video-Beweis mit „Brandenburg ist kein Notstandsland“. Hier einige Auszüge aus seinem Manuskript (die komplette Rede folgt, sobald es im Landtagspräsidium vorliegt). Im Übrigen gilt das gesprochene Wort: „Erinnert mich an die Notstandsgesetze...
2019 · 29. Mai 2019
Europawahl 2019 war gestern. Der Wegfall der früheren 40-Prozentparteien CDU und SPD machte es im Verbund mit künstlichen Medienwelten möglich, dass die Grünen mit 22 Prozent plötzlich schier einsam aus der tiefen Prozentebene herauszuragen scheinen. Sozialistisch ausgedrückt: Sozialismus ist gleich verteilte Armut. Ersetzen wir Armut durch Grün lässt sich sagen, die Vergrünung fast aller Parteien führte zur mehr grüner Wahlgerechtigkeit bei erheblicher Wahlenthaltung früherer...
2019 · 27. Mai 2019
Heute tauscht die SPÖ mit Hilfe ihrer neuen Parteifreundin FPÖ die Rolle als Nazi-Helfer: SPÖ-FPÖ vs. Bundeskanzler Kurz. Bis vorige Woche galt die ÖVP als Nazi-Kollaborateur in der ÖVP-FPÖ-Koalition. Ob sich die SPÖ jetzt für ihre bisherigen zum Teil sehr unfeinen Angriffe auf die ÖVP wegen dieser Kollaboration entschuldigt? Oder darf die SPÖ, was die ÖVP nicht darf? manager-magazin.de Österreich: Sebastian Kurz kritisiert Ausweitung des Misstrauensantrags - manager magazin
2019 · 13. Mai 2019
Kam ein Wandersmann vorbei und sagte „Wenn ihr das Gegenteil von dem macht, was ihr über Jahrzehnte tatet – nämlich den Standort Deutschland in Freiheit stärken – dann mache ich in der Wahlkabine auch das Gegenteil von dem, was ich bisher immer tat: Ich werde euch ohrfeigen.“ Wählen? Klar. Und wen? 2013 betätigte ich mich erstmals als Wechselwähler. Es galt, Rot-Rot-Grün (RRG) im Bund zu verhindern. Ich wählte FDP. Um RRG zu verhindern und den organisierten Liberalismus im...
2019 · 10. Mai 2019
Nun also auch Theo Waigel. In verschiedenen Interviews und Talkshows drückt er sein Bedauern darüber aus, »… dass wir die SED nicht verboten haben«. Wie das? Der konservative Bayer ist als grundgesetzfest bekannt, als Realpolitiker ebenso. Theo Waigel weiß um die zivilisatorische Errungenschaft des Parlamentarismus, die Parteienverbote durch Parlamente ausschließt. Keine Partei, kein Parteienbündnis vermag Konkurrenz zu verbieten. Über das Auf und Ab von Parteien hat das Wahlvolk das...
2019 · 10. Mai 2019
Die Internationale des Kommunismus ist auf dem Vormarsch Erste Internationale Die Erste Internationale oder auch Internationale Arbeiterassoziation (IAA) wurde 1864 von englischen Gewerkschaftern und französischen Emigranten in London gegründet. Karl Marx wurde als Mitglied des vorläufigen Organisationskomitees eingeladen und hatte entscheidenden Einfluss auf deren Verlauf. Es wurde betont, dass die Befreiung von der Unterdrückung „das Werk der Arbeiter selber sein müsste“, mit dem...
09. Mai 2019
Bodo Ramelow mißfällt „Einigkeit und Recht und Freiheit. Ich habe einen Vorschlag: Torsten Dietz: „Vergessen“
2019 · 25. April 2019
Dieser Tage fiel mir wieder mal das Pegida-Thesenpapier vom Dezember 2014 in die Hände. Im Rückblick bleibt nur Staunen ob der damaligen vor allem Berliner Aufregung um die 19 eher moderat gehaltenen Thesen. Was war das für ein hysterischer Hype um diesen Text. Sicherlich beabsichtigten die Texter von Pegida mit ihrem Treffer große Aufmerksamkeit. Wenn nicht auf direktem Wege mit dem Gang an die Öffentlichkeit, so doch im Wissen, dass das Medien- und Oberpolitikkarussell gewohnt hysterisch...
2019 · 19. April 2019
Claudia Roth steht schwer unter Beschuss. BILD titelte am 12. April 2019 „Grüne Roth fliegt 41 000 km, um das Klima zu retten“. Die Tagesschau springt ihr rettend zur Seite und titelt am 18. April mit „Eine angeblich verschwiegene Reise“ zurück. Na, was denn nun? Helmut Schmidt riet uns Abgeordneten oft sinngemäß: Ihr müsst reisen! Nicht, weil ihr euch amüsieren sollt. Ihr müsst die Welt in ihren Zusammenhängen kennen, ihr müsst wissen, wie eure Kollegen in den Staaten und...
2019 · 02. April 2019
"Die Welt" am 01.04.2019: Im kommenden Jahr jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 30. Mal. Die Feierlichkeiten vorbereiten soll eine Kommission unter Leitung von Matthias Platzeck. Hier erklärt ein langjähriger SPD-Abgeordneter, warum er das für einen Fehler hält. Die Bundesregierung wird am 3. April eine Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ einsetzen, die die Feierlichkeiten im Jahre 2020 planen und begleiten soll. Das Anliegen ist gerechtfertigt,...

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