Artikel mit dem Tag "SPD"



2019 · 02. April 2019
"Die Welt" am 01.04.2019: Im kommenden Jahr jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 30. Mal. Die Feierlichkeiten vorbereiten soll eine Kommission unter Leitung von Matthias Platzeck. Hier erklärt ein langjähriger SPD-Abgeordneter, warum er das für einen Fehler hält. Die Bundesregierung wird am 3. April eine Kommission „30 Jahre Friedliche Revolution und Deutsche Einheit“ einsetzen, die die Feierlichkeiten im Jahre 2020 planen und begleiten soll. Das Anliegen ist gerechtfertigt,...
2019 · 12. März 2019
Mit heutigem Datum verkündet die SPD-Bundestagsfraktion, dass Angela Marquardt zukünftig für die Kontakte zu Vereinen, Verbänden und gesellschaftlichen Gruppen zuständig sein wird. Ab jetzt kann Frau Marquardt also richtig loslegen und die SPD-Bundestagsfraktion auf die noch schiefere Ebene bringen. Seit 12 Jahren hilft Angela Marquardt Andrea Nahles beim Nach-Links-Rücken der SPD. Mit durchschlagendem Erfolg. Aktuell 14 Prozent in Umfragen sind ja schon mal was. Da geht sicher noch mehr...
2019 · 03. März 2019
Chancengleichheit. Brandt und Schmidt. Neue Ost- und Gleichgewichtspolitik. Vertrauen schaffen bei gleichzeitiger Verteidigungsbereitschaft: Ich wurde mit dem Herzen Sozialdemokrat, lange bevor ich es überhaupt per Eintritt in die deutsche Sozialdemokratie werden konnte. Meine Freunde in der Schule wussten das. 1978, elf Jahre vor 1989, offerierte ich das auch in meinen engeren Mitstudenten in Freiberg. Wie mir vor einigen Jahren anlässlich eines Seminargruppentreffens in Freiberg bestätigt...
2019 · 20. Februar 2019
Elke Ferner MdB fordert eine Änderung des Wahlrechts, um den Frauenanteil im Bundestag zu erhöhen. Das sei im Jahr 2019 „einfach fällig“, sagte Ferner im Dlf. Man könne beispielsweise die Zahl der Direktwahlkreise halbieren und dafür pro Wahlkreis jeweils einen Mann und eine Frau wählen. Elke Ferner sind die jetzigen Bundestagsabgeordneten demnach der Erde noch nicht fern genug. Noch weiter weg von der Basis in den Wahlkreisen soll die Politik stattfinden. Elke Ferner und...
2019 · 04. Februar 2019
Katarina Barley auf dem Trip zur Spezialdemokratin Katarina Barley hat das Glück der späten und diktaturfreien Geburt. Sie hat keinen Schimmer, kann den gar nicht haben, vom Hoffen, Bangen und Kämpfen für das freie, allgemeine, geheime und unmittelbare Wahlrecht. Den Nachweis ihres Defizites in dieser grundlegenden demokratischen Frage liefert sie am laufenden Band und hofft damit auf Wählerstimmen für die Europawahl. Spezialdemokraten werden ihr gewiss Stimmen schenken, Weitaus mehr...
2019 · 02. Februar 2019
Die Germanistin und bekennende Politologin Svenja Schulze (SPD) nimmt sich mannhaft (oder ist frauhaft korrekter?) des letzten Restes der sozialdemokratischen Wählerschaft an. Tod den Kaminöfen, Tod dem Wohlbefinden nach schwerem Tagwerk – so kommt Frau Schulzens Botschaft im Lande an. Und sie passt zum selbstmörderischen Kurs der kleingewordenen SPD. Jagte die SPD mit den europaweit höchstens Energiekosten infolge des von ihr mitgetragenen „Erneuerbare-Energien-Gesetzes“ (EEG) die...
2019 · 26. Januar 2019
Der VIII. Parteitag der SED beschloss 1971 mit der „Einheit von Wirtschafts- und Sozialpolitik“ den Weg einer exorbitanten Verschuldung zum Zweck der Ruhigstellung der Bevölkerung. Die SED kaufte damals Zeit. Was ihr bekanntlich nichts nützte. Der Fehler lag im System, nicht an der Ausführung. Eigentlich war der SED-Beschluss ein Wiedergänger von „Brot für Rom“. Rom ging dennoch nach Jahrhunderten unter. Im Fall der größten DDR der Welt lag die Maximalhaltbarkeitsdauer bei...
2019 · 04. Januar 2019
Am 7. September 2018 beschwor Andrea Nahles‘ kampferprobte Mitarbeiterin Angela Marquardt die Einheitsfront von SPD und Antifa. „Im Kampf gegen rechts braucht die SPD auch die Antifa“ – so die offizielle Verlautbarung der SPD-Mitarbeiterin. Die Antwort der Antifa ließ in Leipzig nicht lange auf sich warten. In der Silvesternacht 2018/19 startete die Antifa laut Bekennerschreiben vom 04.01.2019 „…mit kaputten Scheiben und einem Feuer am 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs in...
2018 · 18. Dezember 2018
Die SPD versucht sich mal wieder auf vermintem Terrain, auf dem Feld von Parteisäuberungen. Nicht wie auf die Art und Weise Hitlers gegen Röhm oder Stalins gegen die Altbolschewiken. Nein, gestorben werden soll nicht, eingesperrt werden soll auch (noch?) nicht. Es geht (zuvörderst?) nur ums Veredeln der Partei zum Zwecke des Abschreckens innerparteilich nichtlinientreuer Mitglieder und der Besetzung des öffentlichen Prangers. Wehe, ihr denkt wie Sarrazin. Wie ihr da drinnen in den Parteien...
2018 · 21. November 2018
Reiner Werner schreibt dazu auf seinem reinerwernerblog folgendes: „Die Berliner SPD leistet sich eine politisch-moralische Peinlichkeit, indem sie das das Thälmann-Denkmal im Bezirk Prenzlauer Berg für teures Geld restaurieren lässt. Der Berliner Senat hat beschlossen, das Denkmal für Ernst Thälmann im Stadtteil Prenzlauer Berg für 200.000 Euro sanieren zu lassen. Experten hatten Rostfraß im Metallskelett und Risse im Granitsockel festgestellt. Das Denkmal für den Führer der...

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