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Es lebe das freie Mandat!

Der Spiegel berichtet aus Niedersachsen "Nicht alles, was legal ist, ist auch legitim." Das ist genaugenommen Unfug!

Frau Twesten ist Politikerin. Mit ihrem (unfreundlichen) Wechsel bewirkte sie ein Maximum an politischer Wirkung. Nachdem sie vorher schon länger erfolglos gegen die innergrüne Wand lief.

Wer bei schönem Wetter gegen den Fraktionszwang (bei anderen!) argumentiert, der muss "Hurra" rufen, wenn sich ein/e Politker/in als selbstständig erweist.

Zur Demokratie gehört auch verantwortliche Führung. Am Beispiel Twesten haben die Grünen gezeigt, dass sie nicht in der Lage sind, kommunikativ gemeinsam zu führen.

Abgeordnetenmandate sind keine imperativen Mandate, auch gehören sie nicht einer Partei. Es lebe das freie Mandat!

Auch wenn es ab und an weh tut. Die Parteien sind aufgerufen, mehr auf die Bevölkerung zu achten. Damit ist die Bevölkerung außer- und innerhalb der Parteien gemeint.