Annette Heinisch
Der Eklat
Warum ist die Aufregung über den Eklat im Weißen Haus zwischen Trump und Selenskyj so groß? Weil bisher kein Präsident so etwas zugelassen hat, es also erstmalig so passierte?
Armin Laschet fragte auf X:
“Jenseits der berechtigten Empörung über die Art und Weise der Demütigung des ukrainischen Präsidenten bleibt die Frage, seit wann eigentlich im Oval Office vor laufenden Kameras kontrovers zwischen Gast und Gastgeber diskutiert wird. Im Weiẞen Haus fand stets der Fototermin vor dem Kamin statt, hinter verschlossenen Türen wurde sicher auch schon früher gestritten. Diese Unsitte zerstört jegliche Form von Diplomatie und Vertraulichkeit. Internationale Lösung von Krisen und Konflikten ist keine Talkshow.”
Ein solch klassischen Termin hatte offenbar auch Präsident Selenskyj erwartet. Stattdessen fand er sich sowohl Präsident Trump wie auch Vizepräsident Vance in einer längeren Medienshow gegenüber. “Ein Oval Office Hinterhalt” titelt Mick Ryan, Generalmajor i. R. der australischen Armee, Autor verschiedener Fachbücher und angegliedertes Mitglied des Center for Strategic & International Studies. Er beobachtet und bewertet den Krieg in der Ukraine und wertet ihn kontinuierlich für den kommenden im Indopazifik aus.
Der australische Blick ist so:
„Es ist erschreckend, den US-Präsidenten und den US-Vizepräsidenten in völliger bully mode zu sehen. Dieses Treffen wird viele Auswirkungen haben.
„Das wird großartiges Fernsehen … das werde ich sagen.“ So fasste der amerikanische Präsident das umstrittensten Treffens vor Journalisten zusammen, das jemals zwischen einem amerikanischen Präsidenten und einem ausländischen Amtskollegen… stattgefunden hat.
Bei einem heutigen Treffen im Weißen Haus wurde der ukrainische Präsident vom amerikanischen Präsidenten und Vizepräsidenten vor Fernsehkameras belehrt, was wie eine orchestrierte Demonstration dessen wirkte, wie die Macht im amerikanischen Gemeinwesen derzeit aussieht. Das Treffen endete vorzeitig und der ukrainische Präsident verließ das Land, ohne den in den letzten Wochen viel diskutierten Rohstoffvertrag zu unterzeichnen…
Welche unmittelbaren Auswirkungen hat der Schlagabtausch im Oval Office, die sich in den kommenden Jahren zeigen werden?
Erstens: Die Beziehungen zwischen der Ukraine und Amerika befinden sich derzeit im freien Fall. …. Die Ukrainer in den besetzten Gebieten wissen genau, wie es ist, unter dem russischen Stiefel zu leben. Die Ukraine will das nicht, und jede amerikanische Unterstützung eines solchen Ergebnisses wäre strategisch ungeeignet und würde grobe moralische Feigheit seitens des amerikanischen Führers bedeuten.
Zweitens: Auch wenn die Amerikaner in den letzten drei Jahren ein wichtiger Hilfsgeber für die Ukraine waren, scheint diese Hilfe möglicherweise gefährdet zu sein. Die Europäer müssen schnell handeln um sicherzustellen, dass etwaige Rückgänge bei der amerikanischen Hilfe zumindest teilweise durch die EU und andere Quellen auf dem Kontinent aufgefüllt werden können. …
Es gibt eine tief verwurzelte Feindseligkeit von Trump und Vance gegenüber Selenskyj, die sich kurzfristigen Lösungen entzieht. Europa muss jetzt seine Verteidigungsausgaben und -produktion erhöhen, um der Ukraine mehr Hilfe zu leisten und die Abschreckung gegen die russische Aggression deutlich zu verstärken.
Drittens: Auch wenn es den Zorn der Trump-Regierung auf sich ziehen könnte, sind Unterstützungsbekundungen für die Ukraine jetzt noch wichtiger denn je. Dies wird für viele westliche Führer eine wichtige Mutprobe sein. Aber es ist eine Prüfung, die sie bestehen müssen. Angesichts dieser Schikanen gegen den ukrainischen Präsidenten zu schweigen, ist keine Option.“
Ryan schließt mit der Feststellung, dass Russland der Gewinner der Inszenierung sei.
Warum die Aufregung?
Aber warum die Aufregung? War es nicht nur ein unterhaltsames Spektakel, gekonnt von Trump und Vance in Szene gesetzt, die für ihr heimisches Publikum einen speichelleckenden Selenskyj präsentieren wollten und sich dabei verrechnet haben? Es war eigentlich klar, dass ein Präsident, der seit vielen Jahren auf der russischen Abschussliste ganz oben steht und dennoch Putin die Stirn bietet, der ohnehin nicht nur sich, sondern auch ein Volk vertritt, das seit drei Jahren gegen eine vermeintliche Übermacht kämpft, von vornherein für diese Rolle ungeeignet ist. Dass man sich als Gastgeber ohnehin nicht so verhält – geschenkt.
Die Bewertungen des Geschehens verlaufen anhand der zuvor gezeigten Präferenzen. Das pro - Trump – Lager sagt das eine, das anti – Trump Lager das andere. Aber warum laufen so viele europäische Politiker wie aufgescheuchte Hühner herum, wie schon zuvor nach der Rede von Vance auf der Münchener Sicherheitskonferenz (MSC)?
Viele, sogar sehr viele, die sich äußern, sehen nur (wenn überhaupt) die Spitze des Eisbergs. Speziell in Deutschland ist strategisches Denken gerade in außen – und sicherheitspolitischen Fragen Mangelware. So meinen die meisten, sich aufgrund ideologischer Präferenzen auf eine gewisse Weise positionieren zu sollen, was gefährlich ist.
Der Hintergrund ist (kurz gesagt), dass Art. 5 des Nato – Vertrags nicht mehr das Papier Wert ist, auf dem er steht. Dabei handelt es sich um die sogenannte Beistandspflicht der Bündnispartner, die so verpflichtend gar nicht ist. Beim sogenannten Bündnisfall leistet jeder Verbündete der angegriffenen Vertragspartei Beistand, indem er die Maßnahmen trifft, die er für erforderlich erachtet. Dies ist zwar eine Verpflichtung, aber letztlich nichts anderes als eine Absichtserklärung.
Die Ukraine hat ebenfalls eine Sicherheitsgarantie, nämlich das sogenannte Budapester Memorandum. Dieses wurde bei der UN hinterlegt, womit die völkerrechtliche Verbindlichkeit dokumentiert wurde.
Bekanntlich gab die Ukraine ihr umfangreiches Atomwaffenarsenal an Russland ab, im Gegenzug wurde ihre Sicherheit und territoriale Integrität garantiert. Signartarstaaten waren Russland, die USA und das Vereinigte Königreich. In Zusatzprotokollen unterzeichneten auch Frankreich und China diese Vereinbarung
Die Ukraine erfüllte ihre vertraglichen Pflichten, alle anderen taten dies nicht. Russland erkennbar nicht, führt sogar einen Angriffskrieg gegen die Ukraine, bedroht ganz Europa mit Atomwaffen (auch mit denen, die sie durch das Budapester Memorandum erst erhielt). Die westlichen Staaten hielten sich zurück, boten lediglich Selenskyj die Flucht an. Pflichten aus dem Budapester Memorandum sahen sie nicht, es sei ja nur eine Absichtserklärung.
Damit war aber klar: Die regelbasierte Weltordnung, wonach Tyrannenstaaten nicht andere überfallen und unterjochen dürfen, war damit obsolet. Um das zu kaschieren wurde die Ukraine nur so weit unterstützt, dass man das Gesicht wahren konnte, aber nicht so, dass es zum Sieg reichen würde.
Boris Kotchoubey wies kürzlich völlig zutreffend darauf hin, dass ein militärischer Sieg der Ukraine problemlos möglich gewesen wäre (er wäre es immer noch, nur jetzt mit größerem Aufwand), er aber vom Westen nicht gewollt war. Der Feind, den man kennt (also Putin) wurde dem Ungewissen, das kommen könnte, vorgezogen.
Nato – Vertrag
Damit war aber für die Europäer klar, dass auch sie sich nicht auf die Beistandsverpflichtung des Art. 5 des Nato – Vertrags verlassen dürfen. Gleichzeitig wissen sie, das Putin deutlich weitergehende Ziele hat als die Ukraine oder nur Teile davon.
Viele haben sich darüber aufgeregt, dass die früher ach so pazifistischen Grünen sich plötzlich so für die Ukraine einsetzen. Die Antwort ist ganz simpel: Auch sie sitzen in Entscheidungsgremien, haben die Informationen vorliegen und wissen um die Bedrohung.
Außerhalb Deutschlands ist die objektive Gefährdungslage besser bekannt. Bei sicherheitspolitischen Fragen ist Deutschland ebenso Geisterfahrer wie bei energiepolitischen. Zu lange haben zu viele einen ideologisch geprägten Hang zu Russland. Andere wiederum sind grundsätzlich gegen alles, was die Grünen sagen. Wieder andere haben insgesamt das Vertrauen in die Politik verloren.
Letzteres ist verständlich, denn bereits Barack Obama hat deutlich gemacht, dass die USA sich von dem Nordatlantischen Bündnis ab – und dem Indopazifik zuwenden. Die Europäer reagierten nicht. Als der Krieg in Europa 2014 mit dem ersten Angriff auf die Ukraine begann, führte auch das nicht zu einer Änderung des Verhaltens, im Gegenteil. Die Abrüstung der Bundeswehr unter Merkel nahm richtig Fahrt auf und die Aufrüstung Russlands durch Zahlungen für Energielieferungen wurde unterstützt.
Nachdem Trump bereits zur Übernahme Grönlands militärische Aktionen gegen den Nato – Partner Dänemark nicht ausschließt, Vizepräsident Vance bei der MSC den militärischen Beistand von Werten abhängig machte, die er bei uns als nicht gegeben ansieht und Verteidigungsminister Peter Hegseth beim Nato – Treffen deutlich machte, dass die Amerikaner sich in Europa nicht engagieren werden, war völlig klar, dass die alten Zeiten vorbei sind.
Der Deal
Bei der Lagebeurteilung ist es unerlässlich, das Gesamtbild zu betrachten. Dies gilt besonders, wenn orchestrierte Auftritte erfolgen.
Nachdem also klar ist, dass man vertragliche Sicherheitsgarantien “in die Tonne kloppen” kann, kam Selenskyj auf die Idee, die Sicherheit zu erkaufen - der Rohstoffdeal sollte es bringen.
Der erste Vorschlag von Trump lief darauf hinaus, dass die USA Rohstoffe aus der Ukraine erhalten, ohne Sicherheit dafür zu gewährleisten. Damit sollten lediglich die Hilfeleistungen der Vergangenheit abgegolten werden. Das lehnte Selenskyj ab, daraufhin nannte Trump ihn Diktator.
Der zweite Anlauf stellte eher eine Art Rahmenabkommen dar. Damit war die Hoffnung verbunden, dass die Amerikaner für die Absicherung ihrer eigenen wirtschaftlichen Interessen vor Ort Sorge tragen würden. Dies entsprach aber nicht Trumps Vorstellungen. Beobachter sahen daher die Reise von Selenskyj nach Washington skeptisch und rieten davon ab. Sie sollten Recht behalten.
Mittlerweile ist den meisten europäischen Regierungschefs die Brenzligkeit der Situation klar. Man sollte sich vor Augen halten, dass Staaten wie Schweden und Finnland, die eine tiefe Tradition der Neutralität hatten, nicht ohne triftigen Grund in die Nato eintraten.
Man kann zum designierten Kanzler Merz stehen wie man will, aber er hat die Dringlichkeit der Lage erkannt und versucht, die Fehler von Merkel zu korrigieren.
Die Außenbeauftrage der EU Kaja Kallas hat auf einen wichtigen Punkt hingewiesen: Wenn die USA mit ihren europäischen Partnern nicht einmal Russland unter Druck setzen und bezwingen können, wie will man dann die asiatischen Partner überzeugen, man könne das ökonomisch und militärisch wesentlich stärkere China in die Knie zwingen?