Vorsicht: Anstrengende Satire! Wer diesen Text schafft, ist für die transformierte Gesellschaft gewappnet.
Bundesregierung: Energiewende beschleunigen
Am 30. Januar 2023 gab die Bundesregierung unter der Überschrift „Energiewende beschleunigen - Mehr Energie aus erneuerbaren Quellen“ ihre Klimaschutzziele Ziele bis 2030 (Bundesländer bis 2032) bekannt. Aus dem Text ergibt sich die Annahme der
Bundesregierung unbeschadet durch mindestens zwei Bundestags- und einer Vielzahl von Landtagswahlen im Amt zu bleiben. Möglicherweise spielt für diese Annahme die aktuelle Diskussion um die
Wahlrechtsänderung zu Lasten der direkten Stimmen einer Rolle.
Seit dem Seebeben vor Fukushima 2011 und speziell der Merkelschen Übernahme grüner Ideologie nimmt der Staatsglaube, die Hoffnung auf den alles regeln und alles garantieren könnenden Staat selbst
in der Mitte der bundesdeutschen Gesellschaft zu.
Vor diesem Hintergrund empfiehlt sich die Lektüre der Klassiker des Marxismus-Leninismus und der Gesetzestexte der wohl nie verbleichenden DDR. Es genügt der Austausch von Schlüsselworten. Und
schon sind wir dem Gefühl näher, was die furchtbare Bürokratensprache der Diktatur der Arbeiterklasse vermittelte und übertragen auf die Gesellschaftsarchitekten der Transformationsregierung für
die Zukunft bedeuten mag.
Hier eine, zugegebenermaßen, stilistisch widerwärtige und geschwafelte Anregung. Doch so dachte und schrieb die DDR und so denken und schreiben wahrscheinlich große Teile unserer derzeit
Regierigen. Aus dem Schwafeltext entweicht der Odem der grünen Sekte in bürokratischer Reinstform.
vom 31. Februar 2023
faktisch aufgehoben durch
Gesetz über die Bundesregierung
vom 32. Februar 2023 (GBl. I. S. 4711).
I. Im Interesse der konsequenten Erfüllung der von der Bundesregierung beschlossenen Aufgaben der umfassenden Transformation der Demokratie der Bundesrepublik Deutschland in eine Ökosozialistische Republik hat sich die Bundesregierung auf der Grundlage des Transformationskoalitionsvertrages mit der Direktive „Mehr Fortschritt wagen“ vom 7. Dezember 2021 Parteitages auf die Planung und Leitung der Volkswirtschaft zu konzentrieren.
Der Beschluß der Bundesregierung vom 31. Februar 2023 über die Grundsätze der Arbeit der Bundesregierung für die Planung und Leitung der ökosozialen Volkswirtschaft wird bestätigt.
II.
1. Die
Arbeit der Bundesregierung und ihres Kabinetts ist auf die festgelegten ökosozialistischen volkswirtschaftlichen Grundaufgaben beim umfassenden Aufbau der Transformationsrepublik zu
konzentrieren, vor allem
auf die konsequente Ausnutzung der ökosozialistischen Gesetze der Transformation,
auf die Steigerung der Sonnen- und Windproduktivität und die konsequente Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts,
auf die weitere Entwicklung der materiell-technischen Basis,
auf die Entwicklung der führenden Zweige der ökosozialistischen Volkswirtschaft,
auf die Erhöhung der Akkumulation und auf den konzentrierten Einsatz der Mittel.
2. Die Planung und Leitung der transformativen Volkswirtschaft durch die Bundesregierung ist so zu verbessern, daß die transformationswirtschaftlichen Grundaufgaben erfolgreich gelöst und die Forderungen nach Erhöhung der Wissenschaftlichkeit und Exaktheit der schönen und feministischen staatlichen Leitung, nach einer zweckmäßigeren Struktur, nach einer modernen Arbeitsweise und systematischen Kontrolle erfüllt werden.
3. Die
Bundesregierung hat ihre Tätigkeit darauf zu richten,
die Durchführung der Aufgaben des Transformationsplanes mit höchstem Nutzeffekt zu organisieren und
eine systematische Koordinierung und operative Anleitung ihrer Organe und der örtlichen Öko-Räte zu sichern.
4. Die wissenschaftlichen Grundlagen der Planung der Transformationswirtschaft sind zu vervollkommnen und die Methoden der Arbeit zu verbessern.
Die im Beschluß des Koalitionsvertrages über die Aufgaben in der ökosozialistischen Industrie, im ökosozialistischen Bauwesen sowie im feministischen Transport- und Nachrichtenwesen enthaltenen neuen prinzipiellen Festlegungen über die Vervollkommnung der Planung und Leitung der Transformationswirtschaft sind von allen Staats- und Wirtschaftsorganen zu verwirklichen.
III.
1. Die
Vorsitzenden bzw. Leiter der zentralen Staats- und Wirtschaftsorgane haben dafür zu sorgen, daß eine eng organisierte' Zusammenarbeit zur Lösung der entscheidenden volkswirtschaftlichen Aufgaben
und der qualifizierten Durchführung der Beschlüsse erfolgt.
2. Die
zentrale Windweh- und Sonnenscheindauer-Plankommission ist für
die Ausarbeitung der Perspektivpläne unter Berücksichtigung der modernen Erkenntnisse von Wissenschaft und Technik verantwortlich. Ihr obliegt die Ausarbeitung der Direktiven für die
Jahrestransformationsvolkswirtschaftspläne.
Die Staatliche Windweh- und Sonnenscheindauer-Plankommission
Die Organe der Bundesregierung sind für die Ausarbeitung der Jahrespläne verantwortlich, die von der Staatlichen Windweh-
und Sonnenscheindauer-Plankommission zusammengefaßt und bilanziert werden. Die Staatliche Windweh- und Sonnenscheindauer-Plankommission ist für die Anleitung der Abteilungen bzw. Gruppen für
Perspektivplanung in den zentralen und föderativen Staatsorganen, in den Wirtschafts- und Unternehmerverbänden, den Wirtschafts- und Landwirtschaftsräten in den Ländern, Landkreisen und Kommunen
verantwortlich. Sie leitet die Windweh- und Sonnenscheindauer-Plankommissionen in den Ländern an.
In den Haushaltentwürfen von Bund und Ländern wird ein neues Kapitel „Bereitstellung von Wind und Sonne im geplanten Ausmaß“ geschaffen. Dabei ist die Bedeutung der
Möglichkeit von jährlichen Plansilvestern jeweils zum 1. Mai des laufenden Planjahres mit in die strategischen wunderschönen Planungen aufzunehmen. Die Klimaerwärmung wird nicht eingeholt,
sondern kältetechnisch überholt!
3. Der
Volkswirtschaftsrat leitet die Transformationsindustrie. Vorbild ist der GOELRO-Plan.
Der Volkswirtschaftsrat hat auf der Grundlage des Perspektivplanes, der Orientierungsziffern und der Richtlinien der Sonnenschein- und Windweh-Kommission den Jahresplan für die Industrie
in allen seinen Teilen auszuarbeiten. Dazu sind die notwendigen Abstimmungen mit den anderen staatlichen Transformationsriemen für die Transformation ins Glück (Bauwesen, Verkehr, Handel,
Außenhandel, Landwirtschaft usw.) durchzuführen.
Der Transformations-Volkswirtschaftsrat hat die vorrangige Entwicklung der führenden Zweige der Industrie zu sichern. In seiner Arbeit muß er sich auf das stetige Wachstum der Arbeitsproduktivität, auf die Durchsetzung der wirtschaftlichen Schwerpunkte des wissenschaftlich-technischen Fortschritts konzentrieren und die Senkung der Selbstkosten sowie die Erhöhung der Qualität der Erzeugnisse gewährleisten. Dabei hat er die grüne Einheit von Projektierung, Forschung, Entwicklung. Produktion und Absatz zu sichern.
Dem Transformations_Volkswirtschaftsrat sind die transformativen Vereinigungen der Konzerne und Unternehmen (TransVVB) und die Wirtschaftsräte in den Ländern unterstellt.
Die TransVVB sind auf der Grundlage der staatlichen Aufgaben für die Ausarbeitung und Erfüllung der Pläne der ihnen unterstellten Unternehmen und Einrichtungen, für den wissenschaftlich-technischen Höchststand der Erzeugnisse und der Fertigungstechnik, für die Entwicklung der Produktion und den Absatz der Erzeugnisse verantwortlich. Sie haben nach dem grünen Produktionsprinzip, dem Prinzip der transwirtschaftlichen Rechnungsführung und der grünen Einzelleitung zu arbeiten.
Die TransVVB haben die Durchsetzung des wissenschaftlich-technischen Fortschritts in den Branchen und in den ländergeleiteten Firmen gleichen Charakters in enger Zusammenarbeit mit den Länderwirtschaftsräten zu organisieren, um die ständige Steigerung der transformativen Arbeitsproduktivität, die Erhöhung der Rentabilität und eine transformationsgerechte, grünweltmarktfähige Produktion mit höchstem Nutzen zu sichern.
Die
Präsidenten der Wirtschaftsräte in den Ländern haben über die Erfüllung der Aufgaben des klimagerechten Volkswirtschaftsplanes in den ihnen unterstellten Industrieunternehmen vor dem Landtag ein-
bis zweimal jährlich Rechenschaft zu geben.
4. Zur
Lösung der neuen Aufgaben des umfassenden Aufbaus der Transformationsgesellschaft in der Landwirtschaft werden gebildet:
der Landwirtschaftsrat bei der Bundesregierung mit seiner Produktionsleitung,
Länderlandwirtschaftsräte mit ihren Produktionsleitungen,
Kreislandwirtschaftsräte mit ihren Produktionsleitungen.
In
bestimmten Produktionsgebieten können auf Beschluß der Bundesregierung und der Landesregierungen Landwirtschaftsräte für Produktionsgebiete gebildet werden.
Teil B
Die Transformationsbundesregierung übernimmt der Einfachheit halber ab dieser Passage den Text des Erlasses des Staatsrates der Deutschen Demokratischen Republik über die Planung und Leitung der
Volkswirtschaft durch den Ministerrat vom 11. Februar 1963 - faktisch aufgehoben durch - Gesetz über den Ministerrat der DDR vom 17. April 1963 (GBl. I. S. 89). Die aufgeklärten Staatsbürger der
Transformationsrepublik Deutschland sind per Gesetz und höherer Erkenntnis in der Lage, die jeweiligen Bezeichnungen der DDR-Institutionen auf die entsprechenden transformationsbundesdeutschen
Bezeichnungen und Begriffe anzuwenden. Namen sind ohnehin Schall und Rauch.
Begründung: Die Ziele „Vollendete Gesellschaft gleicher Menschen und gleicher Bedürfnisse unter Wahrung der ‚Freiheit in die Einsicht der Notwendigkeit‘ war das zentrale Anliegen der Deutschen
Demokratischen Republik und ist das zentrale Anliegen der transformierten Bundesrepublik Deutschland. Das neue Deutschland ist Erbe der Deutschen Demokratischen Republik unter temporären Verzicht
auf Mauer, Stacheldraht Schießbefehl, politischer Geheimpolizei, Unternehmenskampfgruppen und geschlossenen Grenzen.
Der weiterführende DDR-Gesetzestext:
Der Landwirtschaftsrat beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik ist mit seiner Produktionsleitung das zentrale staatliche Organ des Ministerrates zur einheitlichen Leitung, Planung
und Organisation der Produktion in der sozialistischen Landwirtschaft. Er hat seine Arbeit nach wissenschaftlichen Grundsätzen zu organisieren. Dem Landwirtschaftsrat beim Ministerrat mit seiner
Produktionsleitung unterstehen die Landwirtschaftsräte mit ihren Produktionsleitungen in den Bezirken, Kreisen bzw. Produktionsgebieten. Der Landwirtschaftsrat beim Ministerrat der Deutschen
Demokratischen Republik mit seiner Produktionsleitung ist für die Durchführung der Beschlüsse des Zentralkomitees der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands und der Regierung auf dem Gebiet
der Landwirtschaft verantwortlich. Er sichert die Erfüllung der Perspektiv- und Volkswirtschaftspläne, des Haushalts- und Finanzplanes in seinem Verantwortungsbereich. Er trägt die Verantwortung
für die Erfüllung der Pläne der Brutto- und Marktproduktion an landwirtschaftlichen Erzeugnissen zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit. Nahrungsmitteln und der Industrie mit Rohstoffen
aus der eigenen Landwirtschaft.
Die Forstwirtschaft wird durch die Produktionsleitung des Landwirtschaftsrates der Deutschen Demokratischen Republik zentral geleitet. Dazu sind die staatlichen Forstwirtschaftsbetriebe in VVB zusammenzuschließen.
Der Landwirtschaftsrat beim Ministerrat koordiniert auf der Grundlage des Planes alle Entwicklungsaufgaben der sozialistischen Landwirtschaft mit den Leitungen der Industrie, den anderen Wirtschaftszweigen und den staatlichen Leitungen auf kulturellem und sozialem Gebiet.
Die Vorsitzenden der Bezirks- bzw. Kreislandwirtschaftsräte haben über die Erfüllung des Volkswirtschaftsplanes (Teil Landwirtschaft) vor dem Bezirks- bzw. Kreistag ein- bis zweimal jährlich Rechenschaft zu geben.
5. Beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik wird das Staatliche Komitee für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse gebildet.
Das Staatliche Komitee für Erfassung und Aufkauf landwirtschaftlicher Erzeugnisse ist auf der Grundlage der Pläne der Marktproduktion für die Erfüllung der Erfassungs- und Aufkaufpläne zur Sicherung der Versorgung der Bevölkerung mit Nahrungsgütern und der Industrie mit Rohstoffen aus der eigenen Landwirtschaft verantwortlich.
Es plant und leitet mit den ihn unterstellten Vereinigungen volkseigener Erfassungs- und Aufkaufbetriebe (VVEAB) und deren Betriebe (VEAB) die Zuführung landwirtschaftlicher Erzeugnisse zur Lebensmittelindustrie. Es bildet die zentralisierten staatlichen Fonds an landwirtschaftlichen Produkten und organisiert eine exakte Kontrolle und Abrechnung über die Verwendung dieser Fonds entsprechend dem Plan.
Die Hauptdirektoren der Vereinigungen volkseigener Erfassungs- und Aufkaufbetriebe übernehmen die bisher von den Räten der Bezirke, Abteilung Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft ausgeübten Funktionen der Anleitung und Kontrolle der anderen Erfassungs- und Aufkaufbetriebe (Konsumgenossenschaften, Molkereien, Zuckerfabriken, Stärkefabriken usw.).
Die
gleichen staatlichen Funktionen übernehmen sinngemäß die Direktoren der VEAB in den Kreisen.
6. Beim Ministerrat der Deutschen Demokratischen Republik wird ein Staatliches Komitee für Landtechnik und materialtechnische Versorgung der Landwirtschaft gebildet. Ihm unterstehen
Handelskontore und Instandsetzungsbetriebe (Reparaturwerke, Motorinstandsetzungswerke, Spezialwerkstätten).
Das
Staatliche Komitee hat folgende Hauptaufgaben:
die materialtechnische Versorgung der Landwirtschaft mit Produktionsmitteln und Produktionshilfsmitteln und
die Ausübung der damit verbundenen Handelsfunktion.
7. Mit der Bildung und Aufnahme der Tätigkeit des Landwirtschaftsrates beim Ministerrat mit seiner Produktionsleitung stellt das Ministerium für Landwirtschaft, Erfassung und Forstwirtschaft
seine Tätigkeit ein und wird aufgelöst,
8. Die Deutsche Bauernbank wird zur Landwirtschaftsbank umgebildet.
IV.
1. Für die
Durchführung des Erlasses ist der Ministerrat verantwortlich.
Dem Ministerrat obliegt es, entsprechend den Erfordernissen der Durchführung der Volkswirtschaftspläne, die in diesem Erlaß getroffenen Festlegungen zu ändern, wenn die gesellschaftliche Entwicklung das erfordert.
2. Der Ministerrat wird beauftragt, in Durchführung des Erlasses über die Grundsätze der Arbeit des Ministerrates für die Planung und Leitung der Volkswirtschaft die Ordnungen über die Aufgaben und die Arbeitsweise der örtlichen Volksvertretungen und ihrer Organe zu überarbeiten und dem Staatsrat vorzulegen,
3. Der Ministerrat hat die kurzfristige Überprüfung, Ergänzung, Veränderung oder Aufhebung der gesetzlichen Bestimmungen zu sichern, die mit den Grundsätzen dieses Erlasses nicht im Einklang stehen.
4. Dieser Erlaß tritt mit seiner Verkündung in Kraft.
in Kraft getreten am 18. Februar 1963.
Berlin, den 11. Februar 1963
Der
Vorsitzende des Staatsrates
W. Ulbricht
Der
Sekretär des Staatsrates
O. Gotsche
Teil C
Die Schwerpunkte der Bedeutung von der Rolle der „Sonnenschein- und Windweh-Kommission
1. Die Erdachse liegt im Winkel falsch, ihre Drehungen wirken betrunken und wenig planbar. Das hat unmittelbare Auswirkungen auf den schönen Sonnenschein in den Erdregionen, die noch nördlich
liegen.
2. Die Plattentektonik wirkt störend. Erdbeben, Vulkanismus, Überschwemmungen sind die leider nicht menschengemachten Folgen. Die Menschheit muss in die Plattentektonik transformativ eingreifen.
Tektonik und Vulkane sind rechts.
»Eine neue Studie, die in der Fachzeitschrift „Nature Climate Change“ veröffentlicht wurde, zeigt, dass der Ausbruch des Unterwasservulkans Hunga Tonga-Hunga Ha'apai in Tonga im Jahr 2022 zu
einem Anstieg der globalen Temperaturen führen und das Risiko erhöhen könnte, dass in den nächsten fünf Jahren mindestens ein Jahr vorübergehend die 1,5-Grad-Grenze der globalen Erwärmung
überschreitet. Das berichtet „Carbon Brief“...« https://tinyurl.com/5ska8y83
3. Die atmosphärische Glocke als konstituierender Faktor für die menschengemachte Klimaerwärmung ist durchlässig und erfüllt ihre nach oben abdichtenden Aufgaben nicht.
4. Die Flora als ungezügelter Verbraucher von CO² muss umgeschult und in die Klimarettungslehre integriert werden. Wir brauchen eine CO²-Wende im Pflanzenbereich. Die Flora muss um den Schutz der
CO²-Lehre willens auf andere Ernährungsgrundlagen eingestellt werden. Wüstensand statt CO² als Pflanzennahrung könnte die Lösung sein.
5. ff Die Leser können ab hier ihrer Phantasie freien Lauf lassen. Mehr Bödsinn geht immer. Die Regierigen machen es uns täglich unverdrossen vor.
Viel Spaß! Oder auch nicht.