2023 · 31. Juli 2023
Das Unionswählerreservoir liegt seit 1949 zwischen 40 und 50 Prozent. Das hat sich über die Jahrzehnte nur unwesentlich geändert, CDU/CSU rufen es nur seit Merkel nicht mehr ab und treten ihre Stammwählerschaft beharrlich in die Tonne. Doch diese ehemaligen Wähler sind nicht weg, die sind frustriert und suchen sich neue Adressaten für ihre Wählerstimmen. Das ist Demokratie.
2019 · 28. Oktober 2019
Später wird man sagen, der Bundesrepublik ging es zu gut. Sie ging mit einem Kampf gegen den eigenen Wirtschafts-, Energie-, Automobil-, Wissenschafts- und Sicherheitsstandort aufs Eis. CDU und SPD wurden nicht zerrieben. Sie begaben sich auf den sozialistischen Weg der Umgestaltung von Wirtschaft, Forschung und Gesellschaft und verzichtete damit auf ihre vormalige Wählerschaft. Alles hat seinen Preis. Seit dem Institutionenversagen im Herbst 2015 zerfließen Union und SPD. Und beide wollen...
2018 · 03. März 2018
Einfältige führen die SPD in dieser schwierigen Zeit. Carsten Schneider, seines Zeichens Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, ist so ein Beratungsmuster für Einfalt, der seinerseits ebenso wacker auf die Demenz des Wahlvolkes setzt. 2014 untersagte er unter Androhung juristischer Schritte dem damaligen SPD-Landtagskandidaten Stefan Sandmann die Gründung der „Seeheimer Thüringen“. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Ein Seeheimer (das waren...
2017 · 25. Oktober 2017
Die AfD wusste, ihr erster Personalvorschlag wird im Bundestag nicht durchkommen, Herr Glaser wird auf Bisky-Art nicht gewählt werden. Beide, Rechts- und Linksaußenparteien, leben ein unerträglich ungeklärtes Verhältnis zu Nationalsozialismus und Kommunismus. Was auf der einen Seite die Höckes in der AfD im Nebulösen zu Hitler und Co. lassen, dass lassen Frau Wagenknecht und ihre Kommunistische Plattform in der Linksaußenpartei auf der anderen Seite im Angedeuteten. Dafür wurde Lother...
2017 · 07. Oktober 2017
Die vorzivilisatorischen Brüllaffen der AfD haben es tatsächlich mit politisch korrekter Wirkung fertiggebracht: Wer die Demissionierung Frau Merkels öffentlich aus demokratiewichtigen Gründen fordert, und tut er/sie das noch so leise, wird der AfD-Nähe geziehen. „Frau Merkel, lassen Sie andere ran, damit frischer Wind aufkommt!“ – für so eine bis kurz vor AfD-Zeiten übliche Forderung im politischen Raum gibt es neuerdings grimmiges Kopfschütteln und Strengeres. „Das geht doch...
2017 · 02. Oktober 2017
Vorbemerkung Von vielen mir sehr sympathischen Menschen mit ursprünglicher West-Sozialisation werde ich gefragt, ob ich solche Attacken nötig habe. Ich denke, ja. Im Moment werden sehr grobe Klötzer über Elbe und Werra in den Osten der Republik geworfen. Ziemlich undifferenziert werden die Ost-Eingeborenen für die Ost-AfD-Wähler in Verantwortung genommen. Diesen groben Klötzern setze ich ebenfalls grobe Klötzer entgegen. Verhandeln und Disputieren funktionieren überall nur auf...
2017 · 27. September 2017
! Eilmeldung ! Andrea Nahles (SPD), gibt die allgemeine Sprachverrohung frei: „In die die Fresse kriegen!“ ist jetzt erlaubt. Auch rückwirkend. Als Bastionsinhaberin der Demokratie ist ihr das erlaubt. Warum ist ihr das erlaubt? Sie und die SPD sind nicht Mitglied der AfD. So einfach ist das! Andrea Nahles beging heute einen sprachlichen Dammbruch, an dem wir und diese Demokratie noch lange leiden werden. Sie ist jedenfalls nicht die Politikerin, die der AfD zukünftig glaubwürdig gegen...
2017 · 22. September 2017
Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages bestätigt die allgemeinen Irritationen über Merkels einsame Entscheidung vom 5. September 2015. Robin Alexander beschreibt es heute in der Welt. Die Fragen standen am 5. September 2015 sofort im Raum. Ich war damals erschüttert ob der institutionellen Ignoranz der Kanzlerin und der Selbstamputation des Bundestages. Es war wie eine Entscheidung in Politbüromanier über ein Scheinparlament hinweg. Wahlen sind in der Demokratie Bestandsaufnahmen. Am...