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Schreddern der Frauenrechte dank der rotgrünen Khmer

 

Magyar Nemzet 17.02.2021: A vörös–zöld khmerek színvaksága



Seit 2015 erleben wir es täglich und sollte in Deutschland eine Regierung von SPD, Grünen und Linken kommen, dann wird die Zerstörung der europäischen Kultur an Geschwindigkeit zunehmen. Die europäische Linke will die Europäische Union bunter machen und die einzige Farbe, die sie millionenfach tatsächlich importiert, ist die Farbe Schwarz wie Kopftuch und Burka.

Die linke Wikipedia sagt bezeichnenderweise zur Farbe Schwarz, dass diese eine „unbunte Farbe“ ist und für das „Nicht-Aussenden jeglicher Lichtfrequenz“ steht (siehe https://de.wikipedia.org/wiki/Schwarz).Lassen wir deshalb Europa bunt, wie es jetzt schon ist und mischen wir es nicht mit der unbunten Niqab-Farbe Schwarz. Das sollten uns die europäischen Frauen und Mädchen wert sein!

Wer zu uns kommen will, muss auf diese unbunte Farbe verzichten. Das muss unsere Botschaft in die Welt hinaus sein. Nur Verfolgte, die Frauen- und Mädchenrechte akzeptieren, bekommen den Schutz unseres Asyls. Europa ist kein Frauenkerker und darf es auch nicht werden! Liebe Ungarn, passen Sie bitte auf – für alle Europäer.

Der CSU-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Uhl zitierte am 5. September 2015 im Deutschlandfunk (https://www.deutschlandfunk.de/eu-fuechtlingspolitik-das-geht-doch-so-nicht-weiter.694.de.html?dram:article_id=330258) den bekannten Orientexperten Peter Scholl-Latour (variiert nach Bassam Tibi 1998):„Wir können Kalkutta nicht retten, indem wir Kalkutta zu uns holen.“ Ich setze mit meinen Worten fort „Dann werden wir zu Kalkutta und die Probleme dort bleiben dennoch bestehen. Es hilft Europa nicht, wenn es selbst zum Orient mit seinen Problemen wird“. 
Der CSU-Politiker zitierte Scholl-Latour zu Beginn von Merkels Völkerwanderung und der damit bevorstehenden Destabilisierung Europas. Ungarn bewahrte damals die Europäische Union mit seiner Grenzschließung vor einer gewaltigen innenpolitischen Tragödie. Ich behaupte, sämtliche folgende Wahlen in der Europäischen Union hätten im Falle fortdauernd mit Millionen Menschen gefüllter Autobahnen Richtung Deutschland zur Abwahl der nationalen Regierungen geführt und die Europäische Union wäre heute, wenn nicht Geschichte, so doch in viel größeren Schwierigkeiten als in ihrer jetzigen Verfassung. Der Brexit war bereits Folge dieser Völkerwanderung und Vorbote eines möglichen Zusammenbruchs der EU.

2017 verstand der Modezar Karl Lagerfeld die (deutsche) Welt nicht mehr. Im französischen Fernsehsender C8 sagte er „Selbst wenn Jahrzehnte dazwischen liegen, kann man nicht Millionen Juden töten und später dann Millionen ihrer schlimmsten Feinde holen“ („Karl Lagerfeld empört mit Aussage zu Flüchtlingen“, FAZ 13.11.2017, https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/menschen/karl-lagerfeld-empoert-mit-aussage-zu-fluechtlingen-15290646.html).

Bezog sich Karl Lagerfeld auf den wachsenden Antisemitismus gerade in Deutschland, der öffentlich nur thematisiert wird, wenn er aus der rechtsextremen Ecke kommt und verschwiegen wird, wenn er von links oder aus der muslimischen Ecke stammt, füge ich in diesem Sinne an „Selbst wenn anderthalb Jahrhunderte zwischen den ersten Frauenrechtlerinnen und unseren heutigen Frauenrechten liegen, kann man nicht Millionen ihrer schlimmsten Feinde holen.“ Und gerade das geschieht seit 2015 in unvorstellbarer Zahl in der Europäischen Union und besonders in Deutschland.

Der deutsche Grundgesetzartikel 16 sagt, dass Verfolgte Anspruch auf Asyl haben müssen“. Dazu stehe ich, dazu stehen die meisten Deutschen. Doch ob jemand verfolgt ist, dass muss der demokratische Rechtsstaat klären und wenn dieser Staat im Ergebnis seiner Prüfung feststellt, der oder die Asylantragstellerin ist nicht verfolgt und darf deshalb kein Asyl bekommen, dann muss das auch entsprechend vollzogen werden und die Abschiebung muss erfolgen.

Mir ist im Detail nicht bekannt, wie das in Ungarn praktiziert wird. In Deutschland findet dieser Prozeß faktisch nicht statt. Wer in Deutschland Asyl sagt, darf in den meisten Fällen bleiben. Egal, welche Haltung zu den Menschenrechten und er religiösen Freiheit er oder sie hat. Da vorwiegend muslimische Männer kommen, kommen mit denen das islamische Patriachat und die Kinderehe mit, sprich viele Pädophile sind darunter. In Deutschland leben jetzt bereits „Hunderte Mädchen in Kinderehen“, wie der Focus am 13. August 2021 schrieb (https://www.focus.de/perspektiven/heirate-oder-du-stirbst-in-deutschland-leben-hunderte-maedchen-in-kinderehen-ihr-stilles-leid-laesst-sich-lindern_id_12482399.html). Das lassen die europäischen Linken zu, die reden nicht einmal darüber.

Dabei sind es insbesondere linke europäische weiße Frauen, die mit berechtigtem Stolz auf die in den letzten 150 Jahren erfolgreich erkämpften Frauenrechte verweisen. Und doch sind es vornehmlich linke europäische weiße Frauen, denen das Schicksal vorwiegend nichteuropäischer nichtweißer Frauen völlig gleichgültig ist. Gegen muslimisches Kopftuch, Burka, Niqab, Kinderehe und Mädchenbeschneidung kämpfen sie nicht.
Linksdemokratisch war früher anders. Da hatte es was mit Emanzipation und Freiheit zu tun. Heute ist es vielfach Herabblicken auf die eigene Nation und Inkaufnehmen archaischer Regeln. Das nenne ich Rassismus von Links.

Mit dem fluchtartigem Verlassen Afghanistans durch die NATO kommen die 2015er Probleme erneut auf uns zu. Und wieder sind es dieselben Europazerstörer, die am liebsten alle Afghanen aufnehmen würden. Natürlich nicht in der eigenen Wohnung – aber das ist eine andere nicht weniger wichtige Diskussion.

Am 2. November 2018 nannte die Bundesregierung die Zahl von 576 sogenannten Ortskräften (Bundestagsdrucksache 19/5454 vom 2. November 2018 Frage 1, https://dserver.bundestag.de/btd/19/054/1905454.pdf), also von Afghanen, die der Bundeswehr und vielen zivilen Helfern vor Ort als Dolmetscher, Führer usw. zur Verfügung standen. Selbstverständlich müssen wir diesen Menschen, die für uns arbeiteten und die nun ohne Schutz sind, helfen und diese nach Deutschland holen. Natürlich mit ihren Familien. Doch was geschieht jetzt? Plötzlich sind es zehntausend Afghanen (Tagesschau vom 16. August 2021, https://www.tagesschau.de/inland/fluechtlinge-afghanistan-121.html), die angeblich Ortskräfte waren. Faktisch kann davon ausgegangen werden, Deutschland wird weit mehr Afghanen unkontrolliert aufnehmen mit all den verheerenden Folgen für die innere Sicherheit und für die Frauenrechte.

Der Völkerrechtsexperte Ralph Janík gibt in seinem Kommentar im Standard am 22. August 2021 (https://www.derstandard.at/story/2000129067855/afghanische-frauen-zuerst) folgendes Bild an die Öffentlichkeit: „Die Geschlechterzusammensetzung von Flüchtlingen ist immer wieder Gegenstand emotionaler Debatten. So besteht ein klarer Männerüberhang, EU-weit stellten sie im Vorjahr 63,8 Prozent aller Erstanträge auf Asyl, bei den 14- bis 34-Jährigen sogar mehr als 70 Prozent.“ Die Folgen sind klar. Da die meisten männlichen Zuwanderer aus muslimischen Regionen sehr konservativ sind, müssen sich die europäischen Frauen und Mädchen zunehmend Sorgen machen. Bisher bewiesen Deutschland und viele EU-Staaten jedenfalls nicht, dass sie ihre zivilisatorische Hausordnung gegenüber den Neuankömmlingen durchsetzen wollen. Für große Teile der europäischen Genderlinken gilt die Forderung nach Akzeptanz unserer Regeln als rechts. Wer die eigenen Regeln einfordert, gilt als Nazi. Ist das in Ungarn auch schon so?

Selbst wer regelmäßiger Arbeit nachgeht und das als Ideal ansieht, läuft Gefahr, als Rechter geoutet zu werden. Verkehrte linkslibertäre Welt. Es gibt dazu in Deutschland ein schönes Sprichwort „Wenn es dem Esel zu gut geht, geht er auf das Eis.“ Ich bin sicher, auch die Ungarn besitzen einen großen Schatz an passenden Sprichwörtern.

Zum Ende dieses Kommentars möchte ich auf Ungarn und die bevorstehenden Wahlen eingehen. Zu Details kann ich mich dabei nicht äußern. Da weiß ich zu wenig von der ungarischen Innenpolitik. Mir geht es um das breite Parteienbündnis gegen Viktor Orban und FIDESZ. Selbstverständlich sind Parteienbündnisse in der Demokratie immer möglich. Warum nicht auch in Ungarn. So war mein erster Gedanke als ich von diesen Vereinbarungen las. Ob Parteienbündnisse vor Wahlen überhaupt klug sind, wage ich dennoch zu bezweifeln. In Wahlen muss jeder für sich kämpfen, um für sich den größten Einfluss zu bekommen. In Deutschland und den vielen Wahlkämpfen, die ich selbst mit Erfolg absolvierte, stritt ich immer gegen Bündnisse vor Wahlen. Auch weil solche Bündnisse die eigenen Ziele zwangsläufig verschleiern. Aber okay, dass müssen die ungarischen Parteien selbst bestimmen.  Mir geht es primär um etwas anderes, Demokratietheoretisches.

Wenn ich es richtig verstehe, besteht das ungarische Allparteienbündnis gegen FIDESZ aus Parteien von Linksaußen bis Rechtsaußen. So als würden in Deutschland die ehemalige SED/Die Linke, SPD, Grüne, FDP, AfD und NPD (die Nachfolger im Geiste der NSDAP) gemeinsam gegen CDU/CSU kämpfen. In Deutschland würde das die Europäische Union nicht unterstützen und es wäre in Deutschland auch nicht möglich. Ich staune, dass die Europäische Union sowas in Ungarn nicht nur begrüßt, sondern massiv unterstützt. Die Vermutung liegt nahe, Ungarn muss auf Linie gebracht werden, koste es, was es wolle und wenn die Demokratie in Ungarn dabei den Bach runter geht.

Die Europäische Union würde sich das mit westeuropäischen Mitgliedsstaaten niemals erlauben. Mit den doppelten Diktaturopfern in Mittel- und Osteuropa gibt es diese Hemmschwellen in Brüssel und Berlin nicht. Die europäische Linke hatte übrigens 2015 auch schon keine Probleme mit der sozialistisch-nationalen Regierung in Griechenland. Tsipras‘ Rechtsaußenpartner spielten in der europäischen Diskussion keine Rolle. Widerlich. Nicht zu vergessen, der Vorsitzende der Rechtsaußenpartei Panos Kammenos drohte bald nach Amtsantritt als Verteidigungsminister mit dem massenhaften Durchwinken von Flüchtlingen nach Binneneuropa falls Griechenland nicht genügend Geld von der EU bekommen würde. 

Noch einmal zum ungarischen Allparteienbündnis. Ich prophezeie, einige der in dieser Einheitsfront agierenden Parteien haben keinen Schimmer, was sie damit für sich selbst an Schaden anrichten können. Mit ihrem angestrebten Erfolg würden sie zwar FIDESZ in die Schranken weisen, wenn sie Erfolg hätten, doch würden sie dem GenderMulitkultiEuropa Tür und Tor öffnen. Brüssel würde die Burgschlüssel von Budapest nie wieder hergeben. Brüssel weiß das. Deshalb kämpft es mit allen Mitteln um Ungarn. Die Sterne von Eger werden dieses Mal vom Westen überrannt. So der Plan. István Dobó sagte: „Die Kraft der Wände liegt nicht im Stein, sondern in der Seele der Verteidiger“.


Die Welt am 17.10.2021: Das ist eine Einladung zum Asylbetrug