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Markus Meckel und fremde Federn



Markus Meckel behauptet am 17. Oktober 2018 in der Leipziger Volkszeitung, „Es war 1992 für mich eine tolle Erfahrung als Abgeordneter der Opposition, dass mein Vorschlag, eine Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte zu gründen, Realität wurde“.

Markus Meckel insistiert damit, dass es seine Idee gewesen sein könnte, so eine Kommission zu gründen. Dagegen verwahre ich mich, auch im Namen des verstorbenen Wolfgang Leonhard. Ich trug die Idee einer unabhängigen Historikerkommission 1990 sowohl in die SPD-Volkskammer- als auch in die SPD-Bundestagsfraktion. Markus Meckel nahm das Projekt 1991 für die SPD-Bundestagsfraktion in die Hand. Das ist richtig. Ich ließ das zu. Auch das ist richtig. Ein exMinister schien mir ein probater Mann für die Realisierung zu sein.

Zum Ablauf:
In der Nacht vom 24. zum 25. Februar 1990 war ich mit anderen Leipziger Neusozis Gesprächsgast von Wolfgang und Elke Leonhard im Hotel „Merkur“. Anlass des Leonhardschen Aufenthaltes in Leipzig war deren Besuch des SPD-DDR-Parteitages in Markkleeberg sowie ein Verlagsgespräch Wolfgang Leonhards mit dem Reclam-Verlag zur DDR-Ausgabe der „Revolution entläßt ihre Kinder“. Ein Gespräch, an dem ich ebenfalls teilnehmen durfte.

In besagter langer Nacht im Merkur bat Wolfgang Leonhard mich dringend für den Fall, dass ich in die Volkskammer gewählt werden würde, die Idee einer unabhängigen Historikerkommission in meine Fraktion einzubringen. Es gäbe unheimlich viel aufzuklären und das müsse nach so einer langen Diktatur unbedingt getan werden. Als Beispiel nannte er den mysteriösen Fall des Todes des ersten sächsischen Ministerpräsidenten Rudolf Friedrichs, der möglicherweise durch seinen damaligen Innenminister Kurt Fischer 1947 zu Tode kam.

Ich versprach Wolfang Leonhard, das Anliegen zu befördern. Die früheste Möglichkeit dazu bot sich in der ersten Fraktionssitzung der neugewählten SPD-Volkskammerfraktion am 21. März 1990 in Ostberlin. In meinem kurzen Redebeitrag innerhalb der Vorstellungsrunde machte ich auch eine kurze Anmerkung zur Notwendigkeit einer Historikerkommission und kündigte einen Antrag hierzu an.

Es bedurfte dann leider dreier Anläufe. Das Interesse im SPD-Fraktionsvorstand, an dessen Sitzungen auch der Außenminister Meckel teilnahm, war nicht groß. Erst auf meinen dritten Vorstoß kam Rüdiger Fikentscher auf mich zu und teilte mir mit, dass der Fraktionsvorstand meint, eine Enquete-Kommission wäre eine gute Lösung und der Vorstand würde die Idee mit den Koalitionspartnern besprechen. Ob es zu diesen Gesprächen noch kam, entzog sich meiner Kenntnis. Die Ereignisse überschlugen sich mit den Diskussionen um die Verträge zur Wirtschafts- und Sozialunion und dem Einigungsvertrag. Mir selbst war die zügige Deutsche Einheit sehr wichtig und ich tröstete mich mit der Aussicht, das Thema dem kommenden gesamtdeutschen Bundestag auf den Tisch zu legen. Zum Antragstext siehe oben.

 

Gleich nach der ersten gesamtdeutschen Wahl vom 2. Dezember 1990 machte ich dort weiter, wo ich im Frühsommer 1990 aufhörte und stellte meinen nächsten Antrag: 


         
               


Es folgten etliche Gespräche mit Rolf Schwanitz, der das Projekt in den Fraktionsvorstand trug und mit meinem Einverständnis mit Markus Meckel absprach. Mir ging es um die Sache und das Bündnis Schwanitz-Meckel schien mir sehr erfolgversprechend zu sein. So kam es dann ja auch. Markus Meckel wurde erfolgreicher SPD-Vertreter in der Enquetekommission. Das bleibt ihm unbenommen. Die Idee jedoch war nicht seine. QED – quod erat demonstrantum.